Das Handelsrecht regelt die Beziehungen eines Unternehmens zum Markt: zwischen Kaufleuten, zwischen Kaufleuten und Verbrauchern und innerhalb des Unternehmens selbst. In der Praxis kommt es auf drei Dinge an – Verträge, die das tatsächlich Vereinbarte festhalten, den Einzug geschuldeter Beträge und die effiziente Lösung von Streitigkeiten, wenn sie entstehen.
Verträge
Wir entwerfen, prüfen und verhandeln die Vereinbarungen, von denen ein Handelsunternehmen lebt: Kauf- und Lieferverträge, Werkverträge, Leasing, Vertrieb, Handelsvertretung und Franchise. Außerdem beraten wir zur Absicherung der Leistung – Garantien, Pfandrechte, Eigentumsvorbehalt und Vertragsstrafen – und zum Umgang mit dem Kreditrisiko gegenüber Kunden.
Nach bulgarischem Recht werden unklare Formulierungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zulasten der Partei ausgelegt, die sie verfasst hat – ein guter Grund, präzise zu formulieren.
Zahlung durchsetzen
Bei unbestrittenen Forderungen ist der schnellste Weg meist ein Zahlungsbefehl nach Art. 410 oder 417 der Zivilprozessordnung; erhebt der Schuldner keinen Widerspruch, kann binnen Wochen vollstreckt werden. Bestreitet der Schuldner die Forderung, gehen wir zur regulären Klage über. Zudem beraten wir dazu, eine Forderung frühzeitig durch Arrest in Vermögen oder Konten des Schuldners zu sichern.
Handelsstreitigkeiten
Wir vertreten Unternehmen in Verhandlungen, Mediation, Gerichts- und Schiedsverfahren, auch vor den Handelsabteilungen des Stadtgerichts Sofia und des Appellationsgerichts Sofia. Außerdem gehen wir gegen unlauteren Wettbewerb und andere Verletzungen der Rechte eines Kaufmanns vor.
- Entwurf und Verhandlung von Handelsverträgen
- Rechtliche Prüfung von Verträgen vor der Unterzeichnung
- Forderungseinzug und Zahlungsbefehlsverfahren
- Sicherheiten für die Vertragserfüllung und Beratung zum Kreditrisiko
- Handelsprozesse und Schiedsverfahren
- Schutz vor unlauterem Wettbewerb
- Eintragungen im Handelsregister und gesellschaftsrechtliche Änderungen
Häufige Fragen
Wie lange dauert ein Handelsprozess in Bulgarien?
Ein erstinstanzliches Handelsverfahren dauert meist ein bis drei Jahre, eine Berufung kommt hinzu. Unbestrittene Geldforderungen lassen sich über das Zahlungsbefehlsverfahren deutlich schneller durchsetzen – deshalb beginnen wir dort, wenn die Forderung klar ist.
Sollte unser Vertrag ein Schiedsgericht statt der staatlichen Gerichte vorsehen?
Ein Schiedsverfahren kann schneller und vertraulich sein, und ein Schiedsspruch lässt sich nach dem New Yorker Übereinkommen leichter im Ausland vollstrecken. Für kleine Forderungen eignet es sich weniger, weil die Gebühren des Schiedsgerichts den Nutzen übersteigen können. Wir entscheiden im Einzelfall – siehe auch unseren Bereich Schiedsverfahren & Mediation.
Können wir für verspätete Zahlungen Zinsen und Vertragsstrafen verlangen?
Ja. Zwischen Unternehmen fallen bei Zahlungsverzug gesetzliche Zinsen an, und die Parteien können Vertragsstrafen vereinbaren. Vertragsstrafen, die im Verhältnis zum abzudeckenden Schaden grob überhöht sind, kann ein Gericht herabsetzen; es lohnt sich also, sie auf einem vertretbaren Niveau festzulegen.
