Eine Marke ist oft mehr wert als das Sachvermögen eines Unternehmens, und doch denken viele erst an ihren Schutz, wenn ein Wettbewerber etwas Ähnliches verwendet. Die Eintragung ist vergleichsweise schnell und günstig; ein Streit um einen nicht eingetragenen Namen ist weder das eine noch das andere.
Eintragung
Eine Marke lässt sich in Bulgarien über das Bulgarische Patentamt schützen oder in allen EU-Mitgliedstaaten zugleich mit einer Unionsmarke beim EUIPO. Vor der Anmeldung recherchieren wir nach identischen und ähnlichen älteren Marken, helfen, die Waren und Dienstleistungen in den richtigen Nizza-Klassen zu bestimmen, und nehmen mögliche Einwände vorweg. Ohne Widerspruch dauert die Eintragung meist sechs bis zwölf Monate. Dieselben Ämter tragen auch Designs ein.
Urheberrecht
Das Urheberrecht entsteht automatisch mit der Schaffung eines Werks – eine Eintragung ist nicht nötig. Im Geschäftsleben kommt es darauf an, wem die Rechte daran zustehen: Werke von Angestellten, Freelancern und Agenturen brauchen klare vertragliche Regeln zu Rechteinhaberschaft und Lizenzen. Wir entwerfen diese Regeln sowie die darauf aufbauenden Lizenzen und Übertragungen.
Durchsetzung
Bei Rechtsverletzungen beginnen wir mit einer Abmahnung und Verhandlungen und gehen, wo es geboten ist, zu einstweiligen Maßnahmen, zivilrechtlichen Unterlassungs- und Schadensersatzklagen, der zollrechtlichen Beschlagnahme verletzender Waren oder Strafanzeigen über.
- Markenanmeldung in Bulgarien und der EU (EUIPO)
- Eintragung von Designs
- Urheberrechtliche Beratung und Rechte an Auftragswerken
- Recherchen und Widerspruchsverfahren
- Vorgehen gegen Rechtsverletzungen
- Lizenz- und Übertragungsverträge
- Vertretung vor dem Patentamt und dem EUIPO
Häufige Fragen
Soll ich eine bulgarische Marke oder eine Unionsmarke anmelden?
Wenn Sie in mehr als einem EU-Land tätig sind oder es planen, ist eine Unionsmarke meist kostengünstiger. Ist Ihr Geschäft rein lokal oder dürfte die Unionsmarke irgendwo in der EU auf Widerstand stoßen, kann eine nationale Marke die sicherere Wahl sein.
Gehört mir das Logo, das meine Agentur für mich gestaltet hat?
Nicht automatisch. Solange der Vertrag die Rechte am Logo nicht auf Sie überträgt oder Ihnen eine ausreichend weite ausschließliche Lizenz einräumt, bleiben sie beim Designer. Es lohnt sich, das schriftlich zu regeln, bevor Sie das Logo als Marke anmelden.